20. Änderung des Flächennutzungsplanes und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "Solarpark Naensen"

Aufstellungsbeschlüsse

Der Verwaltungsausschuss hat am 20.11.2024 den Aufstellungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 „Solarpark Naensen“ (Stadt Einbeck, Ortschaften Naensen und  Stroit) gefasst.

Planungsanlass, Vorhabenträger und Vorhaben

Anlass sind Planungen der ON Energie GmbH, die als Vorhabenträger zwischen Naensen und Stroit auf diversen Flurstücken die Errichtung von großflächigen Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtflächengröße von ca. 44 ha und einer Gesamtleistung von bis ca. 64 Megawatt Peak (MWp) entwickelt. 

Pläne und Verträge

Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gemäß § 12 Abs. 3 BauGB ein noch zu erstellender Vorhaben- und Erschließungsplan, in dem das Vorhaben konkret darstellt wird. In einem zu erstellenden Durchführungsvertrag wird sich der Vorhabenträger dazu verpflichten, das Vorhaben und die Erschließungsmaßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist zu realisieren. Zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt Einbeck wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen, mit dem die Kostentragung für das Planverfahren durch den Vorhabenträger geregelt wird.

Die Grundlage für die vorliegenden Vorentwürfe der Bauleitpläne ist der derzeitige Stand der Vorhabenplanung. Die für das Vorhaben benötigten Flächen sind nach Angaben des Vorhabenträgers weitgehend vertraglich gesichert.

Gebietsabgrenzung/Geltungsbereich

Der Plangeltungsbereich umfasst nun für die Änderung des Flächennutzungsplanes als auch für den Bebauungsplan  Flächen nördlich und südlich der Bahntrasse. Überplant werden auch darin gelegene Wege- und Grabenparzellen, die erhalten bleiben und nicht für die PV-Nutzung vorgesehen sind. 

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Einbeck (Ortschaften Naensen und Stroit)

Zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes sind die Vorentwürfe der Planzeichnung und der Begründung (siehe PLanunterlagen: Anlage 1 und 2) erstellt worden.

Im Flächennutzungsplan werden die bisherigen Darstellungen von Flächen für die Landwirtschaft geändert in ‘Sonstige Sondergebiete Erneuerbare Energien Zweckbestimmung: Photovoltaikanlage‘ (SO EE Photovoltaik). Ebenfalls wird eine 'Grünfläche Zweckbestimmung: Bogenschießplatz' entsprechend geändert. 

In der Begründung sind in einer Vorstudie zum Umweltbericht die Auswirkungen der Planung auf die Umweltbelange dargestellt (siehe Planunterlagen: Anlage 2, Kapitel 7). Zu den artenschutzrechtlichen Belangen wird ein Fachgutachten beauftragt. Mit Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden werden die Umweltinformationen vervollständigt und in Folge ein umfassender Umweltbericht erarbeitet.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 „Solarpark Naensen“ (Stadt Einbeck, Ortschaften Naensen und Stroit)

Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 „Solarpark Naensen“ sind die Vorentwürfe des Bebauungsplanes mit Planzeichnung und textlichen Festsetzungen sowie die Begründung erstellt worden (siehe Planunterlagen: Anlage 3 und 4).

Im Bebauungsplan werden ‘Sonstige Sondergebiete Erneuerbare Energien Zweckbestimmung: Photovoltaikanlage‘ (SO EE Photovoltaik) festgesetzt. Neben den Hauptnutzungen sind Regelungen zur Zulässigkeit von erforderlichen Nebenanlagen, Einfriedungen oder Zufahrten getroffen.

Die überbaubaren Flächen werden durch rahmensetzende Baugrenzen vergleichsweise großzügig definiert. Das verschafft eine größere Flexibilität für den weiteren Planungsverlauf. Gleichwohl wird mit dem noch zu erstellenden Vorhaben- und Erschließungsplan abschließend ein verbindlicher und konkreter Bauplan Bestandteil des Bebauungsplanes.

Mit mehreren Festsetzungen zu den Belangen von Natur und Landschaft werden mögliche Auswirkungen auf die Schutzgüter (z.B. Fauna, Boden, Wasser, Mensch) minimiert.

Die entwickelten Festsetzungen werden im weiteren Planverfahren präzisiert und ergänzt. Analog zum Flächennutzungsplan werden die Auswirkungen auf die Umweltbelange in einem Umweltbericht im weiteren Verfahren umfassend ausgearbeitet. Ein Blendgutachten wird noch erstellt. Weitere Informationen sind den beigefügten Planunterlagen zu entnehmen.

Planverfahren, hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Gemäß den Beschlüssen des Verwaltungsausschusses der Stadt Einbeck vom 19.03.2025 wird mit den vorliegenden Vorentwürfen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB vom 09.04.2025 bis einschließlich 14.05.2025 durchgeführt. Die Öffentlichkeit und auch der Ortsrat erhalten damit Gelegenheit, sich zur Planung einzubringen.

Die Planunterlagen können in der o.g Zeit innerhalb dieses Beteiligungstools und auf der Homepage der Stadt Einbeck unter folgender Adresse eingesehen werden:

https://www.einbeck.de/bauleitplanung

Alternativ liegen die Unterlagen im Neuen Rathaus der Stadt Einbeck, - Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen -, Wartezone vor Zimmer 214, Teichenweg 1 in Einbeck, während der Dienststunden öffentlich aus. Während der Dienststunden besteht die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Flächennutzungsplanänderung und des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie seine voraussichtlichen Auswirkungen unterrichten zu lassen. Gleichzeitig wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Es besteht die Möglichkeit, sich gegenüber der Stadt Einbeck schriftlich zu den Zielen und Zwecken der Planung zu äußern.

Zusätzlich sind die Unterlagen während der Veröffentlichungsfrist auch über das zentrale Internetportal des Landes Niedersachsen einsehbar: https://uvp.niedersachsen.de/portal

Während der Veröffentlichungsfrist können innerhalb des Beteiligungstools Kommentare abgegeben werden Vorgebrachte Stellungnahmen sollen möglichst auf elektronischem Weg per E-Mail an die Adresse bauleitplanung@einbeck.de übermittelt werden. Alternativ können diese auch auf dem Postweg eingereicht werden.

Sofern Stellungnahmen personenbezogene Daten enthalten, erfolgt deren Verarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) i.V.m. Art. 6 Abs. 3 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), § 3 BauGB und § 3 Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NDSG). Auf Verlangen der Einwendenden werden Name und Anschrift vor Bekanntgabe unkenntlich gemacht, soweit diese nicht zur ordnungsgemäßen Durchführung des Genehmigungsverfahrens erforderlich sind.

Nach durchgeführter frühzeitiger Beteiligung werden eingehende Stellungnahmen geprüft, die Planungsunterlagen damit angereichert und weiter präzisiert. Mit der danach anstehenden Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB gibt es eine zweite Möglichkeit, sich mit Stellungnahmen zur Planung zu äußern.

Anlage 1 - 20. Änderung FNP.pdf

Anlage 2 - 20. Änderung FNP Begründung.pdf

Anlage 3 - vBPlan 6 _Solarpark Naensen_.pdf

Anlage 4 - vBPlan 6 _Solarpark Naensen__Begründung.pdf