Erster Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierungmit BMI

Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist ein prioritäres Ziel der Bundesregierung, da gleichwertige Lebensverhältnisse das Fundament für Chancengerechtigkeit und faire Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger, eineausgewogene wirtschaftliche Entwicklung und das Vertrauen in die Demokratie sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland bilden.In Anlehnung an den Koalitionsvertrag haben sich die Ressorts darauf verständigt, einen Gleichwertigkeitsbericht künftig einmal je Legislaturperiode zu veröffentlichen. Der erste Bericht soll im zweiten Quartal 2024 veröffentlicht werden und die folgenden drei Säulen beinhalten: Die erste Säule enthält eine Darstellung der Ergebnisse der Wirksamkeitsanalyse – insbesondere der Raumwirksamkeit – und der Evaluation des „Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen“ (GFS). Die zweite Säulebeschreibt die aktuelle Situation sowie Fortschritte bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Es werden nicht nur beobachtbare Indikatoren (z.B. amtliche und sonstige Statistiken) sondern anhand von umfragebasierten Erhebungen auch Meinungsbilder, Einstellungen und das subjektive Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger beleuchtet. Die dritte Säule setzt sich direkt mit den Menschen in den Kommunen auseinander. Die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihrer Lebensverhältnisse steht hier im Mittelpunkt eines strukturierten Diskurses, bei dem diverse Dialogformate (u.a. Workshops und Interviews) zum Einsatz kommen.

[BMWK]