Konsultation der Zivilgesellschaft zum 3. Nationalen Aktionsplan

ISGI (Arbeitstitel) Einrichtung und Pflege eines kartenbasierten Dashboards zu den Genehmigungsverfahren großer Infrastrukturvorhaben zum Monitoring der Verfahrensdauern inkl. Vorbereitung, des Umfangs der Antragsunterlagen, der Anzahl und Gründe für Widersprüche und Klagen, etc. Das Vorhaben dient der Schaffung von Transparenz zu den Rahmenbedingungen für Infrastrukturplanungen und Grundlagen für deren Verbesserung.

[BMVI]

Über Gaming werden außenpolitische Themen zu Spielinhalten diskutiert. Ziel ist die Entwicklung innovativer Kommunikationsformate und die Erschließung neuer Zielgruppen für Politikkommunikation. Dazu gehören beispielsweise „Let’s-Play-Formate“, in denen auf dem Streamingportal Twitch.tv über Außenpolitik diskutiert wird. 2021 wird eine erste GameJam stattfinden, in der – vergleichbar mit einem Hackathon – politische Themen in Computerspielen aufbereitet werden. Der thematische Fokus soll 2021 auf nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte gelegt werden. 

[AA]

Vierteljährlicher fachlicher und strategischer Austausch mit der Zivilgesellschaft begleitet die Umsetzung des 3. Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zu Frauen, Frieden und Sicherheit. Zur Halbzeit des Aktionsplans ist ein Workshop mit Ressorts und Zivilgesellschaft geplant, um den Fortschritt des Aktionsplans anhand der Indikatoren zu besprechen.

[AA]

im außenpolitischen Raum identifizieren

PREVIEW wird im Rahmen der Weiterentwicklung seines Produkt- und Diensteportfolios weiterhin den engen Kontakt zu interessierten Partnern aus Zivilgesellschaft und Forschung suchen und sich dazu im Rahmen von Workshops, Science Labs und Hackathons austauschen.

[AA]

Anwendung von Künstlicher Intelligenz auf Massendaten zur Diplomatiegeschichte mit dem Ziel der Qualitätssteigerung von Auskünften für Bürgerinnen und Bürger, für die Wissenschaft und die Verwaltung.

[AA]

für Antidiskriminierungsberatungsstellen“

Der „AutoCheck“ wird Mitarbeiter*innen von Antidiskriminierungsberatungsstellen in die Lage versetzen, das Diskriminierungspotential im Bereich Güter und Dienstleistungen, welches durch algorithmische Systeme entsteht, besser zu verstehen, konkrete Fälle derartiger Diskriminierung zu erkennen und zu bekämpfen. Hierfür werden eine Übersicht von Fallbeispielen zu Diskriminierung durch algorithmische Systeme im Bereich Güter und Dienstleistungen in Deutschland erarbeitet sowie Handlungsanleitungen entwickelt, wie Diskriminierungen in diesem Bereich besser erkannt werden können. Darauf aufbauendend werden eine Handreichung für kommunale und zivilgesellschaftliche Beratungsstellen als auch für potentiell Betroffene sowie ein Train-the-Trainer-Konzept, mit dessen Hilfe Mitarbeiter*innen von Antidiskriminierungsberatungsstellen für das Thema sensibilisiert werden sollen, erstellt. Handreichung und Train-the-Trainer-Konzept sollen auch von der ADS, Landesantidiskriminierungsstellen und der Zivilgesellschaft genutzt werden.

[BMFSFJ / Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) (Zuwendungsprojekt Algorithm Watch gGmbH)]

m Jahr 2016 hat das BMBF ein Grundsatzpapier Partizipation entwickelt. Dieses fasst Leitlinien der Bürgerbeteiligung sowie die wesentlichen Partizipationsprozesse im BMBF zusammen und führt die Typologie der Partizipation im Bereich Forschung ein. Innerhalb der letzten Jahre haben sich in diesem Bereich neue Fragestellungen, Herausforderungen und Beteiligungspraktiken ergeben, die eine Weiterentwicklung und Vertiefung des Grundsatzpapiers erforderlich machen. Vor diesem Hintergrund wurden im August und September 2020 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Wissenschaft und Forschung, Zivilgesellschaft und Politik eingeladen, konkrete Fragestellungen zu erörtern. Die Ergebnisse dieser Online-Konsultation dienen dem BMBF als Basis zur Erarbeitung eines Grünbuchs im Jahr 2021. Die Erstellung des Weißbuchs mit Empfehlungen zur Stärkung von Partizipation im Bereich Forschung wird unter Bürgerbeteiligung parallel zum Wissenschaftsjahr 2022 - Nachgefragt! Meine Frage für die Wissenschaft (Arbeitstitel) erfolgen.

[BMBF]

Im Rahmen der Umsetzung der UNESCO-Weltprogramme für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) hat die Bundesregierung unter der Federführung des BMBF einen breiten, partizipativen Multi-Stakeholder-Prozess eingerichtet mit dem Ziel, BNE in allen Bereichen des Bildungssystems strukturell zu verankern. 2017 wurde der Nationale Aktionsplan Bildung für nachhaltige Entwicklung (NAP BNE) von der Nationalen Plattform beschlossen, den auch die breite Öffentlichkeit in einer Online-Konsultation mitgestaltete (130 kurz-, mittel- und langfristige Ziele und 349 Handlungsempfehlungen für alle Bildungsbereiche). Gemeinsam beteiligen sich mehr als 300 Organisationen und Institutionen an diesem Prozess im Rahmen von verschiedenen Gremien. Durch die Förderung des Jugendforums youpaN wird auch die aktive Beteiligung von jungen Menschen gewährleistet. Darüber hinaus werden erfolgreiche Praxisbeispiele gezielt gefördert, vorbildliche BNE-Initiativen ausgezeichnet und Forschung zu einzelnen Fragen unterstützt. Für die Konsultation im Rahmen des OGP-Aktionsplans: Was wäre über diese Maßnahmen hinaus nötig und sinnvoll, um die Bekanntheit und Verbreitung von BNE im Bildungssystem voranzubringen? Beispiel: Formulierung von Handlungsempfehlungen zum neuen UNESCO-Programm „BNE 2030“ durch die Zivilgesellschaft im Rahmen eines breiten Konsultationsprozesses? Aktion „Mein Commitment für BNE 2030“?

[BMBF]

UNIS-D wird einen übergreifenden Zugang zu prinzipiell allen Umwelt- und Naturschutzinformationen des Bundes, der Länder, der Kommunen und perspektivisch von Wissenschaft, Wirtschaft und Bürgern mit intelligenten Recherche- und Visualisierungstools bieten. Eine Machbarkeitsstudie (https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/umwelt-naturschutzinformationssystem-unis-d) wurde dem Vorhaben vorangestellt. Eine Konzeptstudie begleitet die Umsetzung

[BMU / Umweltbundesamt (UBA)]

Das nationale Monitoringzentrum zur Biodiversität wird den Ausbau des bundesweiten Biodiversitätsmonitorings voranbringen und langfristig sichern, um die Datenbasis zum Zustand und zur Veränderung von Natur und Landschaft zu verbessern. In Deutschland gibt es bereits einige etablierte Monitoringprogramme, im Rahmen derer wertvolle Daten, u.a. zu bestimmten Artengruppen oder Lebensräumen, erhoben werden. Diese müssen zusammengeführt und durch weitere Monitoringprogramme ergänzt werden. Durch den Aufbau einer Informationsund Vernetzungsplattform (https://www.bmu.de/pressemitteilung/bundesregierungbeschliesst-einrichtung-des-nationalen-monitoringzentrums-zur-biodiversitaet/) und die Einrichtung eines Forums „Anwendung und Forschung im Dialog“ werden die vielfältigen Monitoring-Akteure eingebunden.

[BMU / Bundesamt für Naturschutz (BfN)]

Das Spurenstoffzentrum führt den Stakeholderdialog des Bundes zur Reduzierung von Spurenstoffeinträgen in die Gewässer fort. Damit sollen Maßnahmen erarbeitet werden, die auf breite Akzeptanz stoßen und somit auch schneller und effektiver in die Praxis umgesetzt werden können.

[UBA]

[Anm. OGN-Redaktion: Weitere Infos / gez OR]

Der Runde Tisch Meeresmüll operationalisiert die Maßnahmenvorschläge zur Reduktion von Meeresmüll, die für die nationale Umsetzung der EU MeeresstrategieRahmenrichtlinie an die EU-Kommission gemeldet wurden. Etwa 150 Teilnehmende aus Behörden (Bund und Küstenländer sowie Kommunen), Wissenschaft, Industrie & Industrieverbänden, Handel, Abfall-, Recycling- & Abwasserwirtschaft, NGOs, Verbraucherschutz, Bildungseinrichtungen und Parteien beteiligen sich an der Operationalisierung o.g. Maßnahmenvorschläge. In zwei Arbeitsgruppen (Seebasierte Mülleinträge & landbasierte Einträge) werden gemeinsame Vorschläge und Leitfäden erarbeitet und publiziert, die sich an die politischen Entscheidungsträger in Bund, Küstenbundesländern und Küstenkommunen richten. Für den Zeitraum 2021 bis 2022 sind diverse Meilensteine geplant, u.a. zu Citizen Science als Informationsquelle zu Strandmüll (2022) und einer (Zwischen)Bilanz nach 6 Jahren Runder Tisch Meeresmüll mit Schirmherrschaften BMU, Umweltminister*in Niedersachsen, Präsident UBA und beteiligten Stakeholdern (2022).

[UBA]

Diverse Infoveranstaltungen (Präsenz, auch überregional, und Online) für Bürger*innen zu Themen rund um Elektromagnetische Felder, insbesondere zu Stromnetzen und Mobilfunk/5G. Organisation durch KEMF oder durch andere (z.B. durch Bürgerdialog Stromnetz, Gigabitbüros des Bundes) unter Beteiligung von KEMF-Referent*innen. „Bürgermeistersprechstunde“ online: Angebot an kommunale Entscheidungsträger*innen für wissenschaftlich fundierte verständliche Informationen zum Themengebiet der elektromagnetischen Felder, dabei insbesondere zu kommunalen Themen wie Stromnetzen und Mobilfunk/5G. In der Sprechstunde gibt es einen grundlegenden Überblick (Stand der Forschung, Grenzwerte, Strahlenschutzkonzepte etc.) und die Möglichkeit für Nachfragen zu lokalspezifischen Sachlagen.

[BMU / Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) Kompetenzzentrum für Elektromagnetische Felder]

Im Rahmen eines Forschungsprojektes soll eine BMU-eigene Bürgerbeteiligungsplattform geplant, entwickelt, umgesetzt und für den Projektzeitraum (von Januar 2021 bis Dezember 2022) getestet werden. Ziel des Vorhabens ist zu erforschen, ob und wie eine langfristige BMUBürgerbeteiligungsplattform umgesetzt werden kann. Die BMUBürgerbeteiligungsplattform soll dazu dienen, die Onlinebeteiligungen zu vereinheitlichen und somit zu standardisieren und den Einsatz zu erleichtern. Zudem soll eine bestehende Plattform (dialog.bmu.de) einen kurzfristigen Einsatz eines Onlineprojektes sicherstellen. Um den Einsatz der Plattform zu testen, sollen bei verschiedenen Onlinebeteiligungen unterschiedliche Module zum Einsatz kommen (Umfragen, Kommentierung, Ideensammlung, Textkonsultation/Textannotation). Es ist vorgesehen, dass insgesamt vier Onlinebeteiligungen im Projektzeitraum durchgeführt werden. Die Umsetzung, der Betrieb der Plattform und die Durchführung der vier Onlinebeteiligungen wird wissenschaftlich evaluiert. Die Evaluation wird im Rahmen eines Forschungsendberichtes veröffentlicht.

[BMU]

Aufnahme und Evaluation von potentiell sinnvollen und signifikanten Messungen durch Privatpersonen (z.B. Geigerzähler) bei der radiologischen Charakterisierung von Gebieten.

[BMU / BfS]